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Verfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform der Ampel

Der Bundestag soll durch die Wahlrechtsreform wieder kleiner werden - doch bei Union und Linkspartei stößt das auf Widerstand. Letztere unterstellt der Ampel gar politische Ziele. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht. Von Gigi Deppe.

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Ukrainischer Minister Solskyj unter Korruptionsverdacht

Ein ukrainischer Minister soll sich Tausende Hektar Grundstücke angeeignet haben, meldet das staatliche Antikorruptionsbüro. Landesweite Nachrichtenmedien gehen davon aus, dass die Rede von Agrarminister Solskyj ist.

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Nahost-Liveblog: ++ Berichte über Massengräber entsetzen UN-Kommissar ++

Der UN-Hochkommisar für Menschenrechte, Türk, hat entsetzt auf Berichte über Massengräber im Gazastreifen reagiert. Israelische Grenzorte stehen erneut unter Raketenbeschuss aus dem Küstenstreifen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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Betrug auf WhatsApp: Polizei gelingt Schlag gegen bundesweite Bande

"Hallo Mama, mein Handy ist kaputt, das ist meine neue Nummer" - Nachrichten wie diese sind Teil einer beliebten Betrugsmasche. Nun konnte die Nürnberger Polizei zahlreiche Taten einer bundesweit agierenden Bande aufklären.

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Warum die Kanarier gegen den Ausverkauf ihrer Inseln protestieren

Zehntausende Menschen haben am Wochenende auf den Kanaren gegen den "Ausverkauf" ihrer Inseln protestiert, mehrere Aktivisten sind im Hungerstreik. Jetzt fragen sich viele, was der Protest bewirken kann. Von Kristina Böker.

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Schweiz streitet über EGMR-Klimaurteil

Vor zwei Wochen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Schweiz dazu verurteilt, mehr für den Klimaschutz zu tun. Seitdem wird über die Folgen des Urteils hitzig diskutiert. Von Mathias Zahn.

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Spionage für China? - Vertrauter von AfD-Kandidat Krah festgenommen

Der Generalbundesanwalt hat einen engen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah wegen Spionageverdachts für China festnehmen lassen. Die Reaktionen im Überblick.

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Warnung vor mehr Fällen - Chinesische Botschaft: Keine Spionage

Chinas Vertretung in Berlin weist die jüngsten Spionagevorwürfe weit von sich. Derweil ist CDU-Sicherheitsexperte Kiesewetter überzeugt, dass es weitaus mehr Fälle geben dürfte.

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E-Autobauer in der Krise - Tesla im Rückwärtsgang

Tesla senkt die Preise. Der E-Auto-Hersteller verkaufte zuletzt weniger Autos, Investoren zweifeln an der Wachstumsstory. Der Standort Grünheide soll trotzdem ausgebaut werden.

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Europaparlament - Neue EU-Schuldenregeln beschlossen

Straßburg hat den Weg für neue Regeln zu Schulden in der EU freigemacht. Die Abgeordneten stimmten einem umstrittenen Reform-Kompromiss zu. Was jetzt gelten soll.

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EU-Parlament entscheidet - Recht auf Reparatur? Was das bedeutet

Die Garantie ist abgelaufen, der Kühlschrank kaputt. Oder das Handy. Ein Neukauf ist oft billiger als die Reparatur. Den so entstehenden Müllbergen will die EU nun entgegensteuern.

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Aufgaben, Fraktionen, Sitze - Diese Aufgaben hat das Europaparlament

Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der EU, das direkt von den EU-Bürgern gewählt wird. Welche Aufgaben hat das Parlament und welche Fraktionen gibt es?

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Gold bei Costco in den USA: Rohmetalle im Supermarkt

Die amerikanische Supermarktkette Costco lockt Kunden mit einem besonderen Schnäppchen: Gold und Silber. Die Konsumenten greifen massenhaft zu. Doch der Trend hat seine Tücken.

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USA: Polizeieinsatz an US-Unis - Nahostkonflikt auf dem Campus spitzt sich zu

Festnahmen an der New York University, die Columbia stellt auf Online-Unterricht um: Der Pro-Palästina-Protest an US-Hochschulen verschärft sich. Viele jüdische Studierende fühlen sich nicht mehr sicher.

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Überfahrt nach Großbritannien: Mehrere Tote im Ärmelkanal

Der Ruanda-Deal ist beschlossen, die Flucht über den Ärmelkanal geht weiter. Am Dienstagmorgen wagten Dutzende Migranten die Überfahrt. Mindestens fünf verloren ihr Leben.

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Ukraine: Agrarminister Mykola Solskyj offenbar in Korruption verwickelt

Die EU hatte Korruptionsbekämpfung zur Bedingung für einen Beitritt der Ukraine gemacht. Nun soll sich der Agrarminister mehr als 1000 staatliche Grundstücke im Millionenwert angeeignet haben.

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Maximilian Krah: EU-Parlament suspendiert Mitarbeiter von AfD-Mann - Spion für China?

Ein Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah soll Interna des EU-Parlaments an China weitergereicht haben. Nun hat ihn das Parlament suspendiert. Zuvor hatte ihn der Generalbundesanwalt festnehmen lassen.

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Roland-Berger-Chef Stefan Schaible über Deutschlands Image in der Krise

Deutschlands Wirtschaft dümpelt vor sich hin, die Prognosen sind düster. »Es gibt zu viele Besitzstandswahrer«, sagt Roland-Berger-Chef Stefan Schaible – und warnt vor dramatischem Wohlstandsverlust.

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Neue EU-Regeln für Schulden und Staatshaushalte

Der Streit um Schuldenquoten hätte die EU fast schon mal auseinander brechen lassen. Jetzt wurden die neuen Regeln für die nationalen Haushalte gerade noch rechtzeitig vom Parlament verabschiedet.

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Prozess gegen Höcke in Halle: Kammer schließt Freiheitsstrafe aus

Im Falle einer Verurteilung droht Höcke eine Geldstrafe, womit der Verlust des Wahlrechts ausgeschlossen ist. Bei der Vernehmung bezeichnete sich der AfD-Politker als „unschuldig“.

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Tut Deutschland genug gegen Frauenmorde?

Jeden Tag versucht ein Mann hierzulande, seine Partnerin oder Ex-Partnerin zu töten. Alle drei Tage gelingt das. Was tut Deutschland dagegen? Eine Spurensuche bei Polizei und Hilfseinrichtungen.

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Nach Festnahme in Dresden: EU-Parlament suspendiert Krah-Mitarbeiter

Ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah soll chinesische Dissidenten und das EU-Parlament ausspioniert haben. Die AfD zeigt sich überrascht. Krah will von den Vorwürfen aus den Medien erfahren haben.

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Kein Zuschlag für DAZN: Der DFL fehlt das Vertrauen

Zu wenig Vertrauen: Wegen nicht immer pünktlich eingehaltener Verpflichtungen des laufenden Vertrages lehnt die Deutsche Fußball Liga das DAZN-Angebot für den Kauf der TV-Rechte der Bundesliga ab.

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Helfen Abnehmspritzen gegen Unfruchtbarkeit?

GLP-1-Agonisten werden von vielen Menschen eingesetzt. Nun häufen sich Berichte von überraschenden Schwangerschaften unter der Therapie. Was Patientinnen wissen sollten.

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Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Monatelang war Stillstand - nun soll es mit den neuen Ukraine-Hilfen aus den USA laut Präsident Biden aber schnell gehen. Derweil kündigt Moskau einen verstärkten Beschuss der Ukraine an. Die News.

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Geheimdienste: Mutmaßlicher China-Spion in EU-Politiker-Umfeld gefasst

Hat ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah geheime Infos an China gegeben? In Dresden ist ein mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet worden - er soll für den Politiker im EU-Parlament gearbeitet haben.

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Krieg in Nahost: "Obdachlose ohne Zukunft" in Gaza

Viele Teile des Gazastreifens sind Organisationen zufolge nach mehr als sechs Monaten Krieg nicht mehr bewohnbar. Auch Rafah könnte nach einer möglichen israelischen Offensive einem Trümmerfeld gleichen.

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Prozess: AfD-Politiker Höcke streitet Vorwürfe gegen ihn ab

Die Staatsanwaltschaft wirft Björn Höcke vor, wissentlich eine SA-Parole verwendet zu haben. Nun hat der AfD-Politiker die Vorwürfe gegen ihn abgestritten. Er sei "völlig unschuldig".

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Geheimdienste: China spricht nach Spionagevorwürfen von Verleumdung

Nach der Festnahme mutmaßlicher chinesischer Spione in Deutschland weist Peking die Vorwürfe zurück. Ziel sei es, die Beziehungen gezielt zu beschädigen.

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Großbritannien: Britisches Parlament genehmigt Ruanda-Abschiebepakt

Premierminister Sunak ist obenauf: Das britische Parlament billigt Abschiebungen von Asylsuchenden nach Ruanda. Doch die Kritik an dem "bahnbrechenden" Vorhaben ebbt nicht ab.

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Kriminalität - Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Krah wegen Spionageverdachts für China festgenommen

Die Polizei hat einem Medienbericht zufolge erneut einen Mann unter dem Verdacht festgenommen, für China spioniert zu haben. Das bestätigte die Bundesanwaltschaft. Mehreren Medien zufolge handelt es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Krah.

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Bankentag - Bundeskanzler Scholz: Wir navigieren gut durch die wirtschaftliche Lage

Bundeskanzler Scholz blickt optimistisch auf die Entwicklung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland.

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Ottawa - Bundesumweltministerin Lemke (Grüne) wirbt im DLF für verbindliche Quoten zur Begrenzung der Plastikproduktion - weitere Verhandlungen über globales Abkommen beginnen

Bundesumweltministerin Lemke hofft auf Fortschritte bei den Verhandlungen über ein globales Abkommen gegen Plastikverschmutzung. Man diskutiere im kanadischen Ottawa etwa über verbindliche Quoten zur Begrenzung der Plastikproduktion, sagte die Grünen-Politikerin im Deutschlandfunk.

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Corona-Impfstoff - Vorwürfe gegen von der Leyen wegen Pfizer-Deal lösen Eklat im EU-Parlament aus - AfD-Politikerin Wort entzogen

Vorwürfe gegen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wegen eines Corona-Impfstoffvertrags der EU mit dem US-Pharmakonzern Pfizer 2021 waren Thema im Europaparlament. Bei einer Wortmeldung der deutschen AfD-Politikerin Anderson, Mitglied der rechtspopulistischen ID-Fraktion im Europäischen Parlament, kam es zu einem Eklat.

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HDE - Tausende Geschäftsschließungen befürchtet - Handelsverband spricht von "Geisterstädten"

Angesichts der schwierigen Situation rund um Leerstände, Insolvenzen und Konsumflauten im Einzelhandel fordert der Handelsverband Deutschland ein Eingreifen der Politik. Wenn der Einzelhandel gehe, stürzten ganze Innenstädte, sagte HDE-Präsident von Preen der Deutschen Presse-Agentur.

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Türkei-Besuch - Steinmeier tauscht sich mit Aktivisten über Rechtsstaatlichkeit aus

Bundespräsident Steinmeier hat sich bei seinem Besuch in der Türkei mit Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen.

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Anlagestrategie: Bei vier stark gefallenen KI-Aktien sehen Analysten jetzt Kaufkurse

Der Hype um Künstliche Intelligenz ist an der Börse abgeebbt. Die Kurse vieler einstiger Börsenlieblinge sind dadurch eingebrochen. Bei einigen sehen Experten jetzt Einstiegschancen.

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Festnahme: Spionageverdacht gegen Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah alarmiert Bundesregierung

Der Generalbundesanwalt hat einen Assistenten des AfD-Politikers Maximilian Krah festnehmen lassen. Der Verdacht: Spionage für China.

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Autobauer: Bis zu 450.000 Euro im Extremfall: VW gibt Details zum Abfindungsprogramm bekannt

Europas größter Autobauer muss sparen. Ein Instrument dafür ist ein neues Abfindungsprogramm, dessen Details nun intern bekannt gemacht wurden.

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Personalabbau : Tesla will 400 Stellen im Werk in Grünheide streichen

Erst kürzlich hatte Tesla einen weltweiten Stellenabbau angekündigt. Jetzt zeichnen sich auch Einschnitte beim einzigen europäischen Werk des US-Autobauers in Brandenburg ab.

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Autoindustrie: „Markenerbe wird zur Last“ – VW, BMW und Mercedes stürzen in China weiter ab

In ihrer wichtigsten Absatzregion verlieren die deutschen Autobauer kontinuierlich an Einfluss. Die Marktanteile fallen. Radikale Lösungen werden wahrscheinlicher.

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Bilanzcheck: BASF verliert Cash und Rendite – 2024 wird zum Stresstest für die Dividende

Im Krisenjahr 2023 ist die Profitabilität von BASF auf ein Zehnjahres-Tief gefallen. Der neue Vorstandschef Markus Kamieth muss um ein ambitioniertes Versprechen kämpfen.

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Lagezentrum in Neuss: Warum eine Aula so wichtig für die Sicherheit der Fußball-EM ist

In wenigen Wochen beginnt in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft. Warum Neuss während des Großereignisses so wichtig für die Sicherheit in Deutschland ist, wer dort sitzt und was dort genau passiert. Ein Besuch in einer umgebauten Aula.

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Prozess um verbotenen Nazi-Spruch: Video von Höcke-Rede als Beweismittel vorgeführt

Im Mai 2021 hat Björn Höcke in einer Rede eine Parole der SA verwendet. Wissentlich, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Vor Gericht wurde nun ein Video von der Rede gezeigt.

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„Et muss nochmal sein“: Hape Kerkeling will neuen Horst-Schlämmer-Film machen

Bei der Gala „Düsseldorfer des Jahres“ kündigte Schauspieler, Autor und Entertainer Hape Kerkeling an, dass im kommenden Jahr ein neuer Film mit seiner Kultfigur Horst Schlämmer erscheinen könnte. Vorher soll es ein neues Kerkeling-Buch geben.

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Borussias intensive JHV: Das Ende der Mitgliederversammlung sollte nur der Anfang sein

Mit mehr Weitsicht hätte der Ehrenrat die Aufregung der vergangenen Wochen verhindern können. Doch Kontinuität verkommt im Verein zu oft zum Selbstzweck. Dabei steht Borussia die demokratische Teilhabe, die vor allem die Ultras zuletzt lebten, gut zu Gesicht, findet unser Autor.

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Auswertung der Daten aus Kapellen läuft: Wie schnell war der Unfallporsche unterwegs?

Die Polizei hat das Steuergerät des Wagens sichergestellt, der in Kapellen eine Schneise der Verwüstung hinterlassen hat. Die Auswertung läuft. Bei dem Sportwagen des Rheinbergers handelt es sich nicht um ein Leihfahrzeug.

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Von Pink bis Pur: Diese Stars kommen im Sommer 2024 nach Mönchengladbach

Die kommenden Monate bieten in der Stadt viele Höhepunkte. Internationale Künstler stehen ebenso im Rampenlicht wie lokale Größen und auch ein Urgestein der Bundesliga ist mit dabei. Eine Übersicht.

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Wetter in Bayern: Frühling in Sicht

Nach dem Kälteeinbruch der vergangenen Tage könnte es am Wochenende wieder deutlicher milder werden. Was das für den Mai-Feiertag heißt und wie sehr die Obst- und Gemüseernte gelitten hat.

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Spionage für China: AfD-Mitarbeiter soll chinesische Oppositionelle ausgespäht haben

Jian G. hat angeblich auch Informationen über kritische Infrastruktur nach Peking geliefert. Er war bislang als "akkreditierter Assistent" für den AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, tätig.

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Dopingverdacht bei Chinas Schwimmern: Eine Frage des Glaubens

23 chinesische Schwimmer haben ein Herzmedikament wegen einer kontaminierten Hotelküche eingenommen, angeblich unabsichtlich - die Welt-Anti-Doping-Agentur gerät beim Versuch, diese Version zu stützen, arg ins Schlingern.

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Astronomie: Kollision im Weltall: Wie Pluto sein Herz bekam

Auf der Oberfläche des Pluto ist eine riesige herzförmige Struktur zu erkennen. Eine internationale Forschungsgruppe will nun das Rätsel um die Herkunft gelöst haben.

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Schaumwein: Freixenet entlässt 80 Prozent der Mitarbeiter wegen Dürre

Die spanische Sektkellerei leidet unter der anhaltenden Trockenheit in Katalonien. Mehr als 600 Mitarbeiter verlieren zeitweise ihre Arbeitsplätze, trotz Umsatzrekords.

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Leute: "Es klang eklig"

Anne Hathaway musste bei einem Casting reihenweise Männer küssen, Céline Dion hört auf ihren Körper, und Jon Bon Jovi glaubt, sein Erfolg habe nicht unbedingt mit Talent zu tun.

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Robert Habecks Frau - Geheime Botschaft über ihren Mann?

Autorin Andrea Paluch gibt private Einblicke in die Arbeit mit dem heutigen Vize-Kanzler.

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Um der Ukraine zu helfen - Kanada will Panzer-Fabrik in Deutschland bauen

Spektakuläre Wende im Fall der stockenden deutschen Minenschutz-Fahrzeug-Lieferung!

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Razzien, Zugriff in Dresden - Hier tarnte sich der China-Spion der AfD

Ein Spion, zwei Razzien – und ein Politbeben bei der AfD! 

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„Angriff auf die Fleißigen“ - SPD will Ampel-Showdown mit Lindner

Die FDP will die „Wirtschaftswende“ – die SPD blockiert komplett, sucht den Showdown.

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Wirte-Aufstand gegen Ampel - Gastro-Branche klagt über mehr Schließungen

Die Wirte klagen über Umsatzrückgänge und fordern 7 % Mehrwertsteuer zurück.

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Experten fassungslos - Döner-Ärger für Steinmeier

Steinmeier brachte einen Dönerspieß in die Türkei mit und steht dafür in der Kritik.